Lokales vom 16.02.2017

Sindelfingen: Landkreis plant eine 34 Hektar große Erddeponie im Stadtwald / Bisher immer nicht-öffentlich

OB Vöhringer: „eine Schnapsidee“

  • OB Vöhringer: „eine Schnapsidee“

Weil der Landkreis die Einrichtung einer neuen Erddeponie plant, droht die Rodung von 34 Hektar Sindelfinger Stadtwald – dies entspricht der 25-fachen Fläche des Floschenstadion-Spielfelds. Bei Enthaltung von FDP-Stadtrat Andreas Knapp hat der Sindelfinger Gemeinderat die Stadtverwaltung damit beauftragt, „alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen“, um „die Entstehung einer Erddeponie im Sindelfinger Stadtwald zu verhindern“.

Fünf Standorte für die neue kreiseigene Erddeponie stehen derzeit in der engeren Auswahl. Zwei davon befinden sich im Sindelfinger Stadtwald: neben der ehemaligen Mülldeponie Dachsklinge und beim Gelände des Kampfmittelbeseitigungsdienstes. Drei weitere Standorte liegen auf den Gemarkungen von Ehningen, Leonberg und Weissach. Im Zuge eines Planfeststellungsverfahrens des Regierungspräsidiums Stuttgarts könnten diese Kommunen enteignet werden, um die Erddeponie auch gegen deren Willen zu realisieren.

Die Suche nach einem Standort für eine kreiseigene Erddeponie geht auf einen Beschluss des Kreistags aus dem Jahr 2014 zurück. Im Rahmen einer sogenannten „Neukonzeption der Erdentsorgung im Landkreis Böblingen“ wurden zunächst 66 Standorte durch das Gutachten eines externen Fachplanungsbüros unter die Lupe genommen. Zwölf Standorte wurden anschließend genauer untersucht, von denen nun fünf übrig geblieben sind. Nach welchen Kriterien diese Auswahl erfolgte, ist unklar: Keines der Gutachten wurde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Und alle Beratungen zum Thema liefen bislang in nicht-öffentlichen Sitzungen. Das heißt: Die Mitglieder der entsprechenden Gremien dürfen keine Informationen aus diesen Sitzungen an die Öffentlichkeit geben. Am 14. Dezember letzten Jahres wurde die Sindelfinger Stadtverwaltung vom Landkreis über die Suche nach Erddeponie-Standorten informiert. Zuvor war das Thema im Oktober in nicht-öffentlicher Sitzung durch den Ältestenrat des Kreistags gegangen. Der Sindelfinger Gemeinderat wurde am 20. Dezember informiert – in nicht-öffentlicher Sitzung. Konkrete Informationen für die Verwaltungen der betroffenen Kommunen gab es am 6. Februar im Landratsamt Böblingen. Im März wird der Kreistag in nicht-öffentlicher Sitzung die Standort-Auswahl auf dann noch zwei Standorte eingrenzen. Nach dem Willen des Landratsamtes wäre das Thema erst danach durch die öffentlichen Sitzungen der beteiligten Gremien gegangen.

Ein „transparentes und nachvollziehbares Vorgehen“ fordert hingegen Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer: „Politik im Hinterzimmer war gestern.“ Die möglichen Erddeponie-Standorte im Sindelfinger Stadtwald nennt Vöhringer „eine Schnapsidee“ und „grob daneben“.

Warum die Sindelfinger Stadtverwaltung die Standorte für ungeeignet hält, erläutert der Leiter des Amts für Grün und Umwelt, Hartmut Knoch. Erstens habe das Gebiet im Stadtwald eine wichtige


Von unserem Mitarbeiter Matthias Staber