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Björn Höcke vor Gericht

Diese Nazi-Parolen und Gesten sind in Deutschland verboten

In einer Rede hat Björn Höcke einen verbotenen Nazi-Spruch verwendet. Wissentlich? Das soll das Urteil im Prozess gegen den AfD-Politiker zeigen. Jetzt wird das Urteil erwartet. Es ist nicht die einzige nationalsozialistische Parole, deren Verwendung in Deutschland strafbar ist.
Von Markus Brauer/dpa
Björn Höcke, AfD-Fraktionschef, während einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt (Foto vom 8. Dezember 2023).

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef, während einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt (Foto vom 8. Dezember 2023).

Bild: dpa/Martin Schutt

Am Landgericht Halle wird an diesem Dienstag (14. Mai) das Urteil gegen den AfD-Politiker Björn Höcke erwartet. Es stehen noch die Schlussvorträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung aus. Doch hatte der Vorsitzende Richter erklärt, er erwarte, dass am nun letzten geplanten Verhandlungstermin auch das Urteil verkündet werden kann. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozess:

Warum steht Höcke vor Gericht?

Björn Höcke wird vorgeworfen, wissentlich in einer Rede im Mai 2021 in Merseburg (Sachsen-Anhalt) ...

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