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Nach BGH-Urteil zu Facebook

Facebook darf Posts nicht mehr einfach löschen und User sperren

Ein Facebook-Nutzer klagt gegen die Löschung eines Posts – und bekommt in zweiter Instanz Recht, weil die Lage sich geändert hat.
Von Carola Fuchs
Facebook hat nicht nur eine Klage wegen seines neuen Namens „Meta“ an der Backe. Das BGH-Urteil vom Sommer, wonach der Konzern Posts, die nicht strafrechtlich relevant sind, nicht einfach löschen darf, beschert der Plattform zusätzlich Probleme. Foto: dpa/Andre M. Chang

Facebook hat nicht nur eine Klage wegen seines neuen Namens „Meta“ an der Backe. Das BGH-Urteil vom Sommer, wonach der Konzern Posts, die nicht strafrechtlich relevant sind, nicht einfach löschen darf, beschert der Plattform zusätzlich Probleme. Foto: dpa/Andre M. Chang

** Stuttgart** - Für die Fans der Das-wird-man-doch-noch-sagen-dürfen-Fraktion ist dieses Urteil ein Grund zum Feiern gewesen. Ende Juli hat der Bundesgerichtshof entschieden, Facebook dürfe zwar Standards für seine Nutzer formulieren, was auf der Plattform an Äußerungen zulässig ist. Den User sperren und den betreffenden Post einfach löschen dürfe das Unternehmen aber nur, wenn sie strafrechtlich relevant sind.

Wenn sie „nur“ gegen die in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgehaltenen Richtlinien ...

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