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Sindelfingen: Stadträte streiten über Streaming von Gemeinderatssitzungen / Einigkeit über zu hoch gegriffene Kosten von 50 000 Euro / Gemeinderat entscheidet am Dienstag

Zwischen Lachnummer und mehr Transparenz

Politik braucht Öffentlichkeit. Das gehört zum ABC einer Demokratie. Digitalisierung, Online- und Internetformate bieten inzwischen ein großes Maß an Beteiligung, aber auch an datenschutzrechtlichen Fragen. So diskutiert die Sindelfinger Kommunalpolitik zur Zeit kontrovers, wie man es künftig mit Streaming von öffentlichen Sitzungen halten will.
Von unserem Mitarbeiter 
Bernd Heiden

Dabei täuscht der Eindruck, dass diese bislang Verwaltung und mehrere Ausschüsse beschäftigende Debatte der Pandemie geschuldet ist. Das Corona-Virus mit seiner Kontaktsperre bescherte zwar am 22. April die erste ins Internet live gestreamte, als Videokonferenz abgehaltene Gemeinderatssitzung. Tatsächlich aber stellte bereits vor vier Jahren die Grünen-Fraktion einen Antrag auf Livestreaming von Präsenzsitzungen des Gemeinderats ins Internet.

So gab es 2017 erste Probeläufe. Streaming könne ein ...

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