Menü
Karl Lauterbach

Die Akte Impfpflicht scheint dauerhaft geschlossen

Weder Kanzler Scholz noch Gesundheitsminister Lauterbach sehen in einem neuen Anlauf einen Sinn. Derweil zeichnet sich ein neuer Konflikt mit der FDP ab.
Von Norbert Wallet
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer erneuten Coronawelle im kommenden Herbst.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer erneuten Coronawelle im kommenden Herbst. Foto: dpa/Robert Michael

Berlin - Die Akte Impfpflicht ist geschlossen – und so schnell wird sie wohl auch nicht wieder aufgemacht werden. Der Bundeskanzler selbst hat das deutlich gemacht. „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht“, sagte Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am späten Donnerstagabend. Dies sei nunmehr der „Ausgangspunkt für unser Handeln“. Mit der Bundestagsentscheidung sei nun aber eine „sehr klare Aussage des Gesetzgebers“ getroffen.

Lauerbach ist „sehr ...

Weiter geht's mit SzBz-Plus
Hier geht es zu weiteren Angeboten

Als SZ/BZ Abonnent ist szbz+ für Sie kostenfrei im Abo enthalten

Als Digital Abonnent (E-Paper) anmelden und kostenfrei weiterlesen.
Als SZ/BZ Premium Abonnent (gedruckt) anmelden oder registrieren und kostenfrei weiterlesen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 07031 / 862-0