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Verteidigungsausgaben

Wie sich die Bundesregierung die Zeitenwende schönrechnet

Deutschland soll zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für die Verteidigung ausgeben. Doch die Opposition wirft der Bundesregierung vor, bei der Berechnung zu schummeln.
Von Tobias Heimbach
Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich mit der Truppe.

Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich mit der Truppe. Foto: dpa/Daniel Löb

Die „Zeitenwende“, die Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufen hatte, bedeutete einen grundsätzlichen Kurswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Um diesen Kurswechsel mit Inhalt zu füllen, versprach Scholz ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Damit sollte auch das Ziel aller NATO-Mitglieder erfüllt werden, dass Deutschland zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft in die Verteidigung investiert. Doch nun – rund eineinhalb Jahre nach der Zeitenwende-Rede ...

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