Böblingen: Für Transparenz und Vielfalt der Meinungen

Böblingen. Alle Bürger sind zur zweiten Bürger-Werkstatt am Montag, 8. April, von 19 bis 21 Uhr im Treff am See (Poststraße 38, Saal, 4. OG) eingeladen. Bei der Veranstaltung wird über den aktuellen Bearbeitungsstand der Leitlinien für Bürgerbeteiligung informiert und Bürgerkönnen sich aktiv mit Fragen und Anregungen einbringen.

Worum geht es?

Die Stadtverwaltung Böblingen entwickelt aktuell Spielregeln für Bürgerbeteiligung, wie dies deutschlandweit bereits zahlreiche Kommunen gemacht haben. Der Prozess dafür hat letztes Jahr im November mit Workshops in der Stadtverwaltung, im Gemeinderat und einer ersten Bürger-Werkstatt begonnen. Das Entwicklungsteam hat bereits zahlreiche Fragestellungen bearbeitet – jetzt sind die Bürger gefragt.

Offen für alle: Die zweite Bürger-Werkstatt

In der zweiten Bürger-Werkstatt am 8. April wird vorgestellt, woran das Entwicklungsteam bereits gearbeitet hat. Außerdem geht es darum, wie sich die Bürgerschaft in Zukunft über Vorhaben der Stadt und Bürgerbeteiligung informieren kann („Vorhabenliste“) und welche Informationen sie zu den einzelnen Vorhaben braucht. Um die verschiedenen Möglichkeiten zum Mitmachen zu benennen, soll es „Stufen der Bürgerbeteiligung“ in Böblingen geben – auch diese sollen diskutiert werden. Dabei ist die Stadtverwaltung auf Meinungen und Anregungen angewiesen.

Die Arbeit des Entwicklungsteams

Das Entwicklungsteam hat in zwei intensiven, ganztägigen Sitzungen viel Vorarbeit geleistet. Im ersten Treffen hat es ein gemeinsames Grundverständnis von Bürgerbeteiligung erarbeitet, Qualitätskriterien definiert und Kommunikationskanäle identifiziert. Im zweiten Treffen diskutierte das Entwicklungsteam eingehend über den Geltungsbereich von Leitlinien, den Umgang mit Verletzungen von Spielregeln bei Bürgerbeteiligungen, Stufen der Beteiligung und die Vorhabenliste.

Im Entwicklungsteam sitzen Vertreteraus dem Gemeinderat und der Verwaltung an einem Tisch mit Vertreternaus der Bürgerschaft. Auf zwölf Plätze für die Bürgerschaft hatten sich 22 Personen beworben. Hinzu kommen sechs Plätze für unterschiedliche Fachbereiche der Stadtverwaltung und fünf Plätze für Vertreter aus den Fraktionen des Gemeinderats.

Warum Leitlinien für Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung schafft Transparenz und bildet die Vielfalt an Meinungen in der Stadtgesellschaft ab. Dazu braucht es allerdings ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und eine klare Kommunikation der Möglichkeiten und Grenzen. In einem Leitfaden – meist Leitlinien genannt – werden dabei allgemeingültige Standards definiert: Zum Beispiel hinsichtlich Qualitätskriterien von guter Bürgerbeteiligung oder mit Blick auf die richtige Vorgehensweise bei informellen beziehungsweise freiwilligen Bürgerbeteiligungsprozessen.