Demokratie in Polen

Deutliche Signale aus Brüssel

Polen knickt im Streit mit der EU ein. Das wird vor allem in Ungarn auf großes Interesse stoßen, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.

Von Knut Krohn

Freitag, 27. Mai 2022, 16:19 Uhr

Ungarns Premier Victor Orban ist der EU lange auf der Nase herumgetanzt. Dass sich Polen nun einem Urteil aus Brüssel beugt, wird dem Premier zu denken geben. Foto: dpa/Marton Monus

Politik funktioniert bisweilen überaus einfach. Polen wird seine umstrittene Disziplinarkammer für Richter wieder abschaffen, weil das Land sonst die dringend benötigten Milliarden-Subventionen von der EU nicht bekommt. Das ist ein wichtiger Sieg für die Demokratie in Europa und ist ein deutliches Signal. Brüssel ist nicht mehr gewillt, sich von Politikern mit autokratischen Anwandlungen ewig auf der Nase herumtanzen zu lassen. Mit dem sogenannten Rechtsstaatsmechanismus ist die Union zudem endlich ...

Weiter geht's mit SzBz-Plus

Jetzt für 1,- € weiterlesen Ich habe bereits SZBZ+

Hier geht es zu weiteren Angeboten

Als SZ/BZ Abonnent ist szbz+ für Sie kostenfrei im Abo enthalten

Als Digital Abonnent (E-Paper) anmelden und kostenfrei weiterlesen.
Als SZ/BZ Premium Abonnent (gedruckt) anmelden oder registrieren und kostenfrei weiterlesen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 07031 / 862-0