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Scheinreferenden

In bester Sowjettradition

Rechtlich sind die Referenden in der besetzten Ukraine ohne Belang. Faktisch ist die Bedeutung groß, kommentiert Christian Gottschalk.
Von Christian Gottschalk
Die Stimmabgabe war von demokratischen Standards weit entfernt.

Die Stimmabgabe war von demokratischen Standards weit entfernt. Foto: AFP/Stringer

Wenn mit Maschinengewehren bewaffnete Stimmzetteleintreiber die Abgabe von Wahlzetteln in eine Glasurne begleiten, dann ist der erste Schritt zum gewünschten Ergebnis bereits getan. Der Rest lässt sich beim Auszählen regeln. So geschehen bei den sogenannten Referenden in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine. Die Ergebnisse in bester Sowjettradition zeigen vor allem, dass sich der Kreml nicht mal mehr beim Lügen Mühe gibt. Kein Staat der Welt, der auch nur ein Minimum an Rechtsempfinden ...

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