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Kommentar

Kein Zeichen der Stärke

Das deutsche Nein zu Strafzöllen für E-Autos aus China ist richtig. Es nützt trotzdem wenig.
Von Matthias Schmidt
Nach Auffassung der EU subventioniert China die Produktion von E-Autos in unzulässigem Ausmaß. Deshalb erhebt die EU Strafzölle – gegen den Willen der deutschen Regierung.

Nach Auffassung der EU subventioniert China die Produktion von E-Autos in unzulässigem Ausmaß. Deshalb erhebt die EU Strafzölle – gegen den Willen der deutschen Regierung.

Bild: Foto: dpa/Li Jianan

Stuttgart - Der Kanzler wollte offenkundig ein Zeichen setzen, in dem er sich an die Seite der geschwächten deutschen Autoindustrie stellt. In der Sache ist sein Nein zu EU-Strafzöllen auf chinesische Elektroautos richtig. Eine Enthaltung bei Fragen zum Kernbereich der deutschen Wirtschaft wäre einer Selbstverzwergung gleichgekommen.

Die Wirkung ist begrenzt. Da nur vier weitere Länder gegen die Zölle votierten, hat die EU-Kommission nun freie Hand, während der rot-grün-gelben Berliner Regierung ...

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