Menü
Impfpflicht und Verfassungsrecht

„Ohne wirksamen Impfstoff ergibt eine Impfpflicht keinen Sinn“

So wie in Österreich würde eine Impfpflicht in Deutschland nicht funktionieren, sagt der Rechtsprofessor Stephan Rixen aus Bayreuth.
Von Christian Gottschalk
Um die Impfpflicht wird hart gerungen.

Um die Impfpflicht wird hart gerungen. Foto: dpa/Daniel Bockwoldt

Stuttgart - Seit Monaten wird über die Impfpflicht diskutiert, die Probleme sind vielfältig. Dass ein Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird, ist sicher. Auf was wird es dabei ankommen? Stephan Rixen, Professor für Öffentliches Recht und Mitglied im Ethikrat, beschreibt die juristischen Hürden.

Herr Rixen, das Wort Impfpflicht kommt im Grundgesetz nicht vor. Was sagt uns das Grundgesetz über eine Impfpflicht?

Es sagt uns ziemlich viel. Es gibt ganz am Anfang des Grundgesetzes in Artikel ...

Weiter geht's mit SzBz-Plus
Hier geht es zu weiteren Angeboten

Als SZ/BZ Abonnent ist szbz+ für Sie kostenfrei im Abo enthalten

Als Digital Abonnent (E-Paper) anmelden und kostenfrei weiterlesen.
Als SZ/BZ Premium Abonnent (gedruckt) anmelden oder registrieren und kostenfrei weiterlesen.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 07031 / 862-0