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Demokratie in Ungarn

Orban im Visier der EU

Budapest droht der Entzug von EU-Milliarden. Doch Brüssel hat zu lange mit Strafmaßnahmen gegen Ungarn gewartet, kommentiert Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Von Knut Krohn
Victor Orban hat als Regierungschef in Ungarn die Demokratie nach und nach unterhöhlt. Die EU will diesem Tun nun nicht mehr länger tatenlos zusehen.

Victor Orban hat als Regierungschef in Ungarn die Demokratie nach und nach unterhöhlt. Die EU will diesem Tun nun nicht mehr länger tatenlos zusehen. Foto: dpa/Petr David Josek

Berlin - Brüssel reagiert im Fall von Ungarn viel zu spät. Zu lange hat die Europäische Union tatenlos zugesehen, wie Victor Orban die Medien gängelt, die Gewaltenteilung untergräbt und damit die Demokratie in seinem Land systematisch zerstört. Großen Anteil daran hat die konservative Parteienfamilie in der EU. Die hat die autokratischen Anwandlungen Orbans über Jahre zwar wortreich missbilligt, gleichzeitig aber auch stillschweigend gedeckt. Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich ...

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