Von Chefredakteur Jürgen Haar
Politik muss wieder stattfinden: Nach Corona-Krise, Pandemie oder Lockerungen schafft es Normalität sicher in die engere Wahl zum Wort des Jahres. Zurück zur Normalität oder hin zu einer neuen Normalität - darum dreht sich zur Zeit alles in den Videokonferenzen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten. Was in Berlin besprochen und beschlossen wird, muss vor Ort jetzt um- und durchgesetzt werden.
Deshalb steht es außer Frage, dass in den Behörden und Verwaltungen die Bewältigung der Krise ganz oben auf der Prioritätenliste steht. Zumal fast jeden Tag neue Verordnungen und Anweisungen aus Stuttgart kommen. Und da es in den Ministerien bisweilen drunter und drüber geht, muss das Schlamassel in Städten und Gemeinden ausgebadet werden. Man ist halt im Krisenmodus und auf Erfahrungswerte kann man selten zurückgreifen.
Trotzdem ist es richtig, dass die Oppositionsparteien im Bundestag eine Diskussion über das Ende von Beschränkungen und die Einschränkungen der Grundrechten fordern. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat dazu einen wichtigen Impuls gegeben.
Richtig ist auch, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende im Sindelfinger Gemeinderat, Andreas Knapp, den Oberbürgermeister in der Videokonferenz der Stadträte aufgefordert hat, neben umfänglichen Berichten über Maskenspenden, auch etwas zu sagen, wann im Rat wieder über Stadtpolitik gesprochen wird. Da es ein Leben nach der Krise geben wird, ist dieser Hinweis des FDP-Stadtrats mehr als angebracht.
Längst nicht alle in den Rathäusern sind durchgängig mit Corona-Themen befasst und die Krise darf kein Vorwand sein, fällige Diskussionen zu führen und anstehende Entscheidungen zu lange nach hinten zu schieben. In Sindelfingen muss der Gemeinderat rasch eine neue Prioritätenliste aufstellen, denn nicht nur die großen Projekte wie die Tiefgaragen-Sanierung, das Badezentrum oder das Kultur- und Bürgerzentrum müssen auf den Prüfstand.
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