zu: „Frauenmarsch in Berlin nach Blockaden beendet“ (17. Februar)
Die kurdische Frauen- und Menschenrechtlerin Leyla Bilge hat in Berlin einen Protest gegen Gewalt an Frauen mit Demo-Genehmigung durchgeführt. Die AfD war dabei, nicht Organisator. Eine ehemalige Muslima muss mit wehrhaften anderen Demokraten dem deutschen Staat demonstrieren, dass er die eigenen Frauen fast unbeschützt lässt. Sie und weitere Demonstranten erlaubten sich, die Wahrheit „gegen importierte Migrantengewalt“ auszusprechen.
Die Berliner Polizeiführung ließ die Behinderungen und Beschimpfungen „Nazis, Rassisten“ und Ähnliches zu. Wenn die Polizeiführung den Frauen zur Abwehr von Gewalt, lächerlicherweise anrät, nur mit Privatschutz joggen zu gehen, Politiker eine Armlänge Abstand oder Armbändchen anraten, ist jedes Maß überschritten. Die berechtigten Demonstranten konnten ihre Abschlusskundgebung am Kanzleramt nur behindert abhalten.
In den Zeitungen liest man immer wieder über grausame Vergewaltigungen und Morde an Frauen. Kanzlerin Merkel unternahm nichts Wirksames gegen Freiheitsberaubung, Kinderehen, Verhüllungszwang, Scharia und Intimverstümmelung an wehrlosen Kindern.
Es darf keinen Rückfall ins Mittelalter und schleichende Einführung der Scharia geben. Die Polizeiführung brachte es nicht fertig, die rechtswidrig blockierenden Antifa-Aktivisten zur Räumung zu bringen. Politiker wie Christian Ströbele von den Grünen und Caren Lay (Linke) unterstützen die Antifa durch ihre Anwesenheit. Gerade sie müssten wissen, dass das Demonstrationsrecht absolut gilt, also nicht von einer erwünschten politischen Überzeugung abhängig ist.
Die Antifa-Aktivisten erfüllen erwiesenermaßen Tatbestände einer terroristischen Vereinigung. Ziel der Antifa ist es, die Meinungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit zu Parteien und die freie Wahlentscheidung abzuschaffen und alle, die nicht ihrer politischen Meinung sind, gleich mit oder ohne Gewalt zum Schweigen zu bringen.
Beispiel ist der G-20-Gipfel in Hamburg, wo viele Gebäude brannten, Geschäfte verwüstet, Polizei und Einsatzkräfte angegriffen wurden. Das ist ein direkter Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft. Im Interesse des Volkes und der öffentlichen Sicherheit muss die „antifaschistische Aktion“ zur heimischen terroristischen Vereinigung erklärt und verboten werden. Ein solches Ausmaß an politisch motivierter Gewalt, ohne Rücksicht auf Verluste, hat Deutschland zuletzt mit der RAF erlebt.
Josef Eder, Weil im Schönbuch
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