

Kreis Böblingen / Berlin. Der grüne Böblinger Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Digitales des Bundestages, Tobias B. Bacherle (Bild: z), spricht am Mittwoch, 19. Januar in einem Livestream auf Instagram über das geplante Digitale-Dienste-Gesetz der Europäischen Union. Gemeinsam mit seiner Kollegin, Alexandra Geese, die im europäischen Parlament das Gesetz federführend mitverhandelt hat, diskutiert Bacherle über dessen Auswirkungen auf den Umgang mit illegalen Online-Inhalten. „Die europaweite Verbreitung von Verschwörungstheorien, Aufrufen zu Gewalt und Morddrohungen gegen Politiker zeigt wie wichtig eine konsequente und einheitliche Regulierung digitaler Plattformen ist. Das Digitale-Dienste-Gesetz kann dabei einen effektiveren Umgang mit Hass und Hetze, die Stärkung von Nutzerrechten, einen besseren Zugang zu Daten und transparente Einblick in die Algorithmen ermöglichen. Damit haben wir die Chance, unsere Demokratie für die digitale Transformation zu updaten und die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.“, betont Bacherle.
Der Instagram-Livestream findet statt am 19. Januar ab 20 Uhr und ist über den Account von Tobias B. Bacherle zu verfolgen: instagram.com/tbbacherle
Die Europäische Kommission plant mit dem Vorschlag für das Gesetz über digitale Dienste (DSA) illegale Online-Inhalte und digitale Plattformen strenger zu regulieren. Am Mittwoch, 19. Januar, berät das Plenum des Europäischen Parlamentes über seinen Standpunkt zum Gesetz und stimmt am Donnerstag, 20. Januar, über die eigene Position ab. Nach der Abstimmung des Parlamentes stehen die Trilog-Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten an, bevor das Gesetz in Kraft treten kann.