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Justizministerin Marion Gentges zu Hate Speech

So stark belasten Facebook und Co. die Justiz

Ab 2022 müssen soziale Netzwerke Mord- und Vergewaltigungsdrohungen nicht nur zu löschen, sondern dem Bundeskriminalamt melden. Für die Justiz im Südwesten bedeutet das mehr Arbeit. Mit wie vielen Verfahren sie rechnet und wie viele Leute sie dafür einstellen will, sagt Marion Gentges im Interview.
Von Christian Gottschalk
Marion Gentges sieht die Justiz im Südwesten gut aufgestellt.
 Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Marion Gentges sieht die Justiz im Südwesten gut aufgestellt. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Intelligente Eingabesysteme, kurze Fristen, keine oder nur sehr kurze mündliche Verhandlungen sollen Verbraucher von privaten Rechtsdienstleistern zu den Gerichten bringen, sagt Justizministerin ...