Jasmina Hostert
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Kreis Böblingen. Vom Länderanteil des Sondervermögens profitieren Städte und Kommunen sowie der Landkreis Böblingen mit fast 300 Millionen Euro (die SZ/BZ berichtete). Der Landkreis kann mit 76,5 Millionen Euro rechnen, die Städte und Kommunen im Landkreis mit mehr als 215 Millionen Euro.
Die Böblinger SPD-Bundestagsabgeordnete Jasmina sagt: „Für unseren Wahlkreis Böblingen würde das bedeuten, dass insgesamt mehr als 215 Millionen Euro für die Städte und Gemeinden zur Verfügung stehen. So könnten beispielsweise die Stadt Böblingen mit 23,5 Millionen Euro, Sindelfingen mit 31,4 Millionen Euro und Leonberg mit 28 Millionen an zusätzlichen Mitteln rechnen, die vor Ort in die kommunale Infrastruktur investiert werden. Zusätzlich sieht die Verteilung auch Mittel für Investitionen der Landkreise vor, die oft Träger unserer Krankenhäuser und Schulen sind. Für den Landkreis Böblingen wären das zusätzliche 76,5 Millionen Euro. Endlich nimmt die Frage, wie die Sondermilliarden des Bundes für die kommunale Infrastruktur bei uns in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg ankommen, Form an.“
Mit diesem Budget können die Kommunen und die Landkreise in den nächsten zwölf Jahren zusätzliche Investitionen anstoßen, wobei das Sondervermögen viele verschiedene Förderbereiche eröffnet: unter anderem Verkehrsinfrastruktur, Krankenhäuser und Gesundheitsversorgung, Schulen und Kitas, Sportstätten, Wohnungsbau oder Energieinfrastruktur. Die Mittel werden nicht direkt aus den Budgets ausgezahlt, vielmehr refinanziert der Bund Ausgaben, nachdem die Investitionen getätigt wurden.
„Das Sondervermögen ist eine langjährige SPD-Forderung. Ohne die 500 Milliarden Euro inklusive der 100 Milliarden für die Länder wäre die SPD nicht in die Koalition eingetreten. Ich freue mich deshalb riesig, dass diese SPD-Forderung jetzt ganz konkret und auch bei uns im Wahlkreis Böblingen Realität wird“, so Hostert.
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