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Generaldebatte in Baden-Württembergs Landtag

Das kritisiert die Opposition am Koalitionsvertrag

Es fallen Begriffe wie Poesiealbum, Mogelpackung und Hauch der DDR: Der grün-schwarze Koalitionsvertrag wird im Landtag geschmäht. Was steht im Zentrum der Kritik?
Von Arnold Rieger
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bei der Aussprache über die Regierungserklärung Foto: dpa/Bernd Weissbrod

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bei der Aussprache über die Regierungserklärung Foto: dpa/Bernd Weissbrod

Stuttgart - Es ist nicht die grobe Richtung, die der Opposition am Regierungskurs nicht passt. Dass die Pandemie bekämpft, die Forschung stimuliert und der Zusammenhalt gefördert werden sollte, darüber gibt es im Landtag eine ganz große Koalition – sieht man von der AfD einmal ab. SPD und Liberale vermissen aber die finanzielle Verbindlichkeit, denn bislang steht der Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt.

„Poesiealbum“ nannte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch am Donnerstag das 162-seitige Werk, ...

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