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Abgaben auf E-Zigarette

Koalition streitet über die Tabaksteuer

Die Union will den Steuerhammer auf die nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten abschwächen. Die SPD lehnt Abstriche am Modell aus dem Bundesfinanzministerium dagegen rigoros ab.
Von Markus Grabitz
Dampfen soll nach den Plänen des Finanzministeriums ab Mitte 2022 drastisch teurer werden. Foto: dpa/Lisa Ducret

Dampfen soll nach den Plänen des Finanzministeriums ab Mitte 2022 drastisch teurer werden. Foto: dpa/Lisa Ducret

Brüssel - Gegen die Tabaksteuerpläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) formiert sich Widerstand beim Koalitionspartner. Der CSU-Steuerexperte Sebastian Brehm sagte im Gespräch mit unserer Zeitung: „Der Entwurf aus dem Finanzministerium ist nicht zustimmungsfähig, da er weder die versprochene Lenkungswirkung noch die erhofften Steuermehreinnahmen bringen wird.“

Der Entwurf von Scholz will über einen Zeitraum von fünf Jahren Mehreinnahmen für den Fiskus im zweistelligen Milliardenbereich erzielen. ...

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