Jasmina Hostert zeigt ihren Gästen aus dem Kreis Böblingen die Hauptstadt

Kreis Böblingen/Berlin. Wie entsteht aus einem Referentenentwurf ein unterschriftsreifes Gesetz? Warum ist der Plenarsaal im Deutschen Bundestag nicht immer voll besetzt? Wie idyllisch kann ein Ort sein, an dem das schlimmste Verbrechen der Menschheitsgeschichte geplant wurde? Das waren nur einige von vielen Fragen, mit denen sich rund 50 Personen aus dem Landkreis Böblingen vom 30. Juli bis 2. August auf einer politischen Bildungsreise informiert haben. Die Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert hatte zu dieser Reise eingeladen.

Stadtrundfahrt durch Berlin

Wie alle Abgeordneten des Bundestags hat Jasmina Hostert die Möglichkeit, politisch interessierte Bürger aus ihrem Wahlkreis dreimal im Jahr zu einer Bildungsfahrt in die Bundeshauptstadt einzuladen. Hosterts Fahrten sind beliebt und immer ausgebucht. Auf dem Programm der durch das Bundespresseamt organisierten Bildungsfahrten stehen Besuche im Deutschen Bundestag und in weiteren Bundesinstitutionen. Die Teilnehmer informieren sich darüber hinaus mit einer Stadtrundfahrt und Museumsbesuchen über die bewegte Geschichte Berlins. Das Highlight jeder Fahrt bildet das persönliche Gespräch mit der eigenen Abgeordneten.

Jasmina Hostert stand dabei Rede und Antwort auf die Fragen der Anwesenden, insbesondere zum Thema des Sondervermögens und dem aktuellen Koalitionsvertrag. „Meine Fraktion und ich möchten den Alltag der Menschen spürbar verbessern“, erklärte Jasmina Hostert, „Daran werden wir uns in vier Jahren messen lassen müssen.“ Mit dem beschlossenen Sondervermögen habe die Bundesregierung nun die einmalige Chance, Rekordsummen in Infrastruktur, Bildung und den Umweltschutz zu investieren. „Hier geht es nun darum, das Geld dort sinnvoll einzusetzen, wo es am meisten klemmt“, so Hostert weiter.

Zuvor hatten die Teilnehmer auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfahren, weshalb dieser häufig nur spärlich besetzt ist. So befinden sich die Abgeordneten während der Plenarsitzungen immer im Gebäude, nehmen dabei aber auch andere Verpflichtungen wie Ausschusssitzungen oder Gespräche mit Interessen- und Besuchergruppen wahr. Abgeordnete des Bundestages müssen aber immer im Plenarsaal anwesend sein, wenn sie an einer Abstimmung teilnehmen möchten.

Beim Besuch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales informierte sich die Gruppe über den Ablauf eines Gesetzgebungsprozesses. Vom Gesetzesentwurf eines Referenten im Ministerium bis zur Unterschrift durch den Bundespräsidenten ist es ein langer Weg. In der Regel werden mindestens neun Monate benötigt, damit innerhalb der gesetzlichen Fristen alle relevanten Akteure – Ministerien, Verbände, Kabinett, Bundestag und Bundesrat – am Gesetzgebungsprozess mitwirken.

Auch geschichtliche Aspekte kamen auf der Fahrt nicht zu kurz. „Es ist völlig okay, wenn Sie gerade denken, wie schön dieser Ort doch eigentlich ist“, begrüßte die Gedenkstättenmitarbeiterin die Gruppe bei ihrer Führung durch das Haus der Wannseekonferenz. In der Villa berieten ranghohe Beamte des Dritten Reiches am 20. Januar 1942, wie sie den begonnenen Holocaust an den Juden besser untereinander koordinieren und organisieren können. Nur einer Ironie der Geschichte ist es zu verdanken, dass die Welt von diesem Geheimtreffen später erfahren hat. Martin Luther, einer der Teilnehmer der Besprechung, war später selbst von den Nationalsozialisten verhaftet und in einem Konzentrationslager interniert worden. Dadurch konnte er bei Kriegsende sein Exemplar des Sitzungsprotokolls nicht mehr rechtzeitig als Beweis vernichten.

Eine Visite im Alliiertenmuseum rundete den Besuch des historischen Berlins zum Schluss ab, ehe am nächsten Tag mit dem Zug wieder die Rückfahrt nach Böblingen anstand. „Ich freue mich immer sehr, Bürgern aus meinem Wahlkreis meine Arbeit und die politischen Abläufe in Berlin erläutern zu können“, verabschiedete Jasmina Hostert die Gruppe. Sie freut sich schon auf die nächsten Besucher aus ihrem Wahlkreis.